Freiheit heißt immer auch Verantwortung!
Mein Weg zum Erfolg: Zuhören-Analysieren-Machen! #Staatshaushalt #Digitalisierung #Maskenaffäre #WirecardSkandal
Freiheit heißt immer auch Verantwortung!
Mein Weg zum Erfolg: Zuhören-Analysieren-Machen! #Staatshaushalt #Digitalisierung #Maskenaffäre #WirecardSkandal
Über mich
Grundsatzliberaler Überzeugungstäter mit Faible für Staatshaushalt und Finanzen. Mein Weg zum Erfolg: Zuhören-Analysieren-Machen!
Seit meinem Studium in Würzburg fühle ich mich mit Unterfranken verbunden und hier heimisch. Bis zu meiner Wahl in den Landtag habe ich viele Jahre als Abteilungsleiter in einer großen Bank gearbeitet. Haushalt & Finanzen liegen mir im Blut. Ich habe den Ruf als Wächter einer soliden Haushaltsführung. Als Landtagsabgeordneter hinterfrage ich deshalb die Ausgabenpolitik der Staatsregierung und fordere Verantwortung im Umgang mit Steuergeldern ein.
Positionen
Staatshaushalt und Finanzen
Konsumtive Ausgaben und wahlkampforientierte soziale Wohltaten lehne ich ab, echte Investitionen dagegen finden meine Unterstützung. Sie müssen aber mittel-/langfristig Nutzen bringen. Nutzen ist dabei nicht zwangsläufig finanziell, sondern kann auch Bildung, Infrastruktur, Forschung und Entwicklung, eine funktionierende und lebenswerte Gesellschaft oder auch Freiheit bedeuten.
Solide Haushaltsführung
Viele Maßnahmen der Staatsregierung sind zu teuer und wenig zielgenau. Oder auch total daneben: Dass Ministerpräsident Markus Söder seine Hightech Agenda Plus aus Mitteln des Corona-Sonderfonds finanzieren lässt, ist ein absolutes No-Go. Die Mittel für die Bekämpfung der Folgen der Pandemie dürfen auf keinen Fall zweckentfremdet werden.
Ziel- und wirkungsorientierte Haushaltspolitik
Die Vergabe von Geldern muss sich an dem Prinzip „Zielorientierte Ausgaben mit Wirkung“ (ZAW) orientieren. Der Freistaat sollte also nur dann Geld ausgeben, wenn das Ziel klar definiert ist, die geeigneten Maßnahmen festgelegt sind und die Zielerreichung objektiv quantifiziert werden kann. Das hilft bei der Auswahl der Maßnahme und steigert die Transparenz - und damit die Nachvollziehbarkeit.
Systematisches Controlling öffentlicher Budgets
Für alle Ausgabenposten ab einer Höhe von fünf Millionen Euro fordere ich eine Kosten-Nutzen-Analyse. Auf Grundlage der Kriterien Effizienz, Transparenz und Nachhaltigkeit müssen Aufwand und Ertrag quantifiziert und gegenübergestellt werden. Mit einem solch systematischen Projekt- und Kosten-Controlling, das in der freien Wirtschaft üblich ist, kann der Freistaat jährlich viele Millionen einsparen.
Generationsgerechtigkeit
Unsere künftigen Generationen müssen die gleichen Chancen zur freien Entfaltung bekommen. Keine zu hohe Steuerlast darf sie in ihrer Freiheit beschränken. Die Corona-Schulden sollten daher ab 2024 zurückgezahlt werden. Für notwendige Investitionen soll die Staatsregierung verstärkt auf vorhandene Rücklagen zurückgreifen. Neue Schulden darf es nur im verfassungsmäßigen Notfall geben.
Digitalisierung
Es ist schon sehr ärgerlich, dass die bayerischen Bürgerinnen und Bürger noch immer vieles per Post oder persönlich vor Ort erledigen müssen, weil es keine digitalen Formulare oder Online-Behördengänge gibt. Oberste Maxime muss die Orientierung am Bürger sein. Der Freistaat kann viel Geld sparen, wenn er alle Digitalisierungsaufgaben in einem Ministerium mit mehr Kompetenzen bündelt. Die jetzige Koordinationsfunktion funktioniert nicht.
Digitale Transformation
Die digitale Transformation bemisst sich nicht nach der verlegten Strecke schnellerer Internetleitungen. Denn Digitalisierung bedeutet nicht nur Technik, sondern das Begleiten des Wandels, indem Rahmenbedingungen zum Schutz der Menschen gesetzt werden. Es geht darum, ob und wie wir jeden Einzelnen bei diesem Wandel mitnehmen. Viele haben Angst vor Veränderungen, dabei bietet die digitale Transformation so ungeheure Chancen!
Heimatvertriebene
Über 1,9 Millionen Menschen haben nach ihrer Vertreibung in Bayern eine neue Heimat gefunden. Die Geschichte der Heimatvertriebenen in Bayern zeigt, wie Völkerverständigung funktionieren kann. In Zeiten, in denen Nationalismen erstarken und Grenzen nicht nur im Kopf wieder gezogen werden, sollten wir ihre Geschichte als Mahnung betrachten und uns auf unsere gemeinsamen europäischen Werte besinnen.
Neuigkeiten
Werdegang
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1987
Eintritt in die FDP
Keine Partei deckt die eigenen Positionen zu 100 % ab. Doch die Mehrheit meiner Überzeugungen fand ich bei den Liberalen wieder. -
1991
Bezirksvorsitzender Junge Liberale Unterfranken
Die Art der freien Diskussion bei den JuLis muss man erlebt haben, sie geben oft die programmatischen Anstösse in der FDP. -
2001
Vorsitzender des Kreisverbandes Aschaffenburg Land
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2008
Kreisrat im Landkreis Aschaffenburg
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2013
Mitglied im Landesvorstand
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2018
Mitglied des Bayerischen Landtags
Mitglied im Haushaltsausschuss &
Haushalts- und finanzpolitischer Sprecher
Sprecher für Heimatvertriebene
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2020
Mitglied Kontrollkommission BayernFonds
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2020
Präsidiumsmitglied Bayerischer Musikrat
"Wenn ich schon Zeit meines Lebens kein überragender Sänger war, dann kann ich jetzt wenigstens als Funktionär für den Gesang wirken." -
2021
Sprecher für Digitalisierung
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2021
Mitglied der bayerischen Datenschutzkommission
Büro
Carolin Selig
Büroleiterin und Referentin zuständig für Wahlkreisthemen, Bürgeranliegen und Öffentlichkeitsarbeit
Angela Miraglia-Eßer
Assistenz im Wahlkreisbüro zuständig für Termine & Veranstaltungsorganisation
Kontakt
Roßmarkt 22
63739 Aschaffenburg
Deutschland