Dr. Helmut Kaltenhauser
Der Weg zum Erfolg: Zuhören-Analysieren-Machen!

Über mich

Grundsatzliberaler Überzeugungstäter mit Faible für Staatshaushalt und Finanzen. Mein Weg zum Erfolg: Zuhören-Analysieren-Machen!

Seit meinem Studium in Würzburg fühle ich mich mit Unterfranken verbunden und hier heimisch. Bis zu meiner Wahl in den Landtag habe ich viele Jahre als Abteilungsleiter in einer großen Bank gearbeitet. Haushalt & Finanzen liegen mir im Blut. Ich habe den Ruf als Wächter einer soliden Haushaltsführung. Als Landtagsabgeordneter hinterfrage ich deshalb die Ausgabenpolitik der Staatsregierung und fordere Verantwortung im Umgang mit Steuergeldern ein.

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Positionen

Im Mittelpunkt meiner politischen Arbeit steht der Mensch und die Freiheit des Einzelnen.

Staatshaushalt und Finanzen

Konsumtive Ausgaben und wahlkampforientierte soziale Wohltaten lehne ich ab, echte Investitionen dagegen finden meine Unterstützung. Sie müssen aber mittel-/langfristig Nutzen bringen. Nutzen ist dabei nicht zwangsläufig finanziell, sondern kann auch Bildung, Infrastruktur, Forschung und Entwicklung, eine funktionierende und lebenswerte Gesellschaft oder auch Freiheit bedeuten.

Digitale Transformation

Die digitale Transformation bemisst sich nicht nach der verlegten Strecke schnellerer Internetleitungen. Denn Digitalisierung bedeutet nicht nur Technik, sondern das Begleiten des Wandels, indem Rahmenbedingungen zum Schutz der Menschen gesetzt werden. Es geht darum, ob und wie wir jeden Einzelnen bei diesem Wandel mitnehmen. Viele haben Angst vor Veränderungen, dabei bietet die digitale Transformation so ungeheure Chancen!

Neuigkeiten

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Nach den Fördergrundsätzen des Freistaates darf es keine doppelte Förderung geben. Bei der Förderung innovativer medizinischer Versorgungskonzepte ist das allerdings seit 2016 der Fall. Hier überschneiden sich die Bundesförderung und die bayerische Förderung. Das widerspricht dem haushaltsrechtlichen Subsidiaritätsprinzip. Deshalb sollte sich die bayerische Förderung auf nicht vom Bund abgedeckte Bereiche fokussieren. Weitergehend begrüße ich die Forderung des Obersten Rechnungshofes, dass das Gesundheitsministerium für das 2012 gestartete Förderprogramm endlich eine Erfolgskontrolle vornehmen sollte, um zu ermitteln, ob die ursprünglichen Förderziele überhaupt erreicht werden! Das Fazit des ORH entspricht der Forderung der FDP-Fraktion nach zielorientierten Ausgaben mit Wirkung. Statt das Geld mit der Gießkanne auszugeben, sollte der Freistaat demnach nur dann Geld ausgegeben, wenn das Ziel klar definiert ist, die geeigneten Maßnahmen festgelegt sind und die Zielerreichung objektiv bestimmt werden kann. Es darf nicht sein, dass ein Förderprogramm nach 9 Jahren immer noch nicht auf seine Wirksamkeit hin evaluiert wurde. Der Freistaat muss mit dem Steuergeld verantwortungsvoll umgehen und Ausgaben klar begründen können.

Freiheitsrechte werden nicht gewährt, sie sind Menschenrecht! Wenn der Staat Freiheitsrechte einschränkt, dann muss er das sehr genau begründen. Und wenn keine Begründung mehr da ist, weil Geimpfte offenbar nun nachweislich keine Erkrankung mehr übertragen, dann hat der Staat keinerlei Recht mehr, die Freiheitsrechte der Bürger einzuschränken. Also: Nicht der Staat gewährt Rechte, sondern muss begründen, wenn er Rechte vorübergehend einschränkt! https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/spahn-impfung-freiheit-105.html

Freiheiten für Geimpfte: Zustimmung und Kritik für Spahns Pläne
Für vollständig Geimpfte soll nach Plänen von Bundesgesundheitsminister Spahn die Test- und Quarantänepflicht zügig aufgehoben werden. Unter...

Ich wünsche Ihnen trotz der außergewöhnlichen Umstände frohe Ostern und beste Gesundheit.

Meldungen

Der Bayerische Oberste Rechnungshof (ORH) hat heute seinen Jahresbericht 2021 vorgelegt. Dazu der finanz- und haushaltspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Bayerischen Landtag Dr. Helmut Kaltenhauser:

"Der Oberste Rechnungshof teilt nahezu sämtliche Kritikpunkte der FDP-Fraktion an der unverantwortlichen Ausgabenpolitik der bayerischen Staatsregierung. So übt auch der ORH scharfe Kritik an den Plänen von Ministerpräsident Markus Söder, seine Hightech Agenda Plus aus Mitteln des Corona-Sonderfonds zu finanzieren. Die Mittel für die Bekämpfung der Folgen der Corona-Pandemie dürfen auf keinen Fall zweckentfremdet werden!

Seit Wochen versendet der Verlag Bundesanzeiger GmbH im Auftrag der Bundesregierung Schreiben an die Vereine in Deutschland. Darin werden sie aufgefordert, rückwirkend eine Gebühr zuzüglich der Mehrwertsteuer für die Führung des elektronischen Transparenzregisters zu entrichten – für die Jahre 2018, 2019 und 2020.

Zur heutigen Abstimmung des Staatsvertrages zum Neubau zweier Mainbrücken zwischen Freudenberg und Kirschfurt, sowie zwischen Wertheim und Kreuzwertheim zwischen dem Land Baden-Württemberg und dem Freistaat Bayern im Bayerischen Landtag, sagt der unterfränkische FDP-Abgeordnete Dr. Helmut Kaltenhauser: „Die Zustimmung des Parlaments zum Staatsvertrag ist ein Meilenstein. "

Helmut Kaltenhauser BayernApp

Bayerns Digitalministerin Judith Gerlach hat am Donnerstag die neue BayernApp vorgestellt. Mit ihr sollen Ausweise beantragt, Dokumente angefordert oder Kita-Anmeldungen vorgenommen werden – falls, und nur falls die Kommunen da auch mitmachen. Der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Dr. Helmut Kaltenhauser hat sich die App genauer angesehen – und zieht ein vernichtendes Urteil

Helmut Kaltenhauser

Der Haushaltsauschuss des Bayerischen Landtages beginnt heute mit den Beratungen zum Haushaltsjahr 2021. Für die finale Abstimmung über den Haushalt sind Ende März gleich drei Plenartage im Landtag angesetzt. Obwohl dann auch erst über die Höhe der sogenannten Fraktionsreserve beschieden wird, verteilen die Regierungsfraktionen von CSU und Freie Wählern schon Gelder für ihre geplanten Initiativen.

Helmut Kaltenhauser Finanzen

Die FDP-Fraktion im Bayerischen Landtag hat heute das Antragspaket "Staatshaushalt 2021 – 114 Ideen für mehr Effizienz & Transparenz" vorgestellt. In den 16 Einzelplänen legt die FDP-Fraktion dar, wie der Freistaat bis zu 430 Millionen Euro an Steuergeldern einsparen kann. Um die finanziellen Herausforderungen der Corona-Pandemie zu stemmen, benötigt Bayern nach Ansicht der Liberalen eine ziel- und wirkungsorientiertere Haushaltspolitik.

Termine

Mein politischer Werdegang

“Mir gefallen Menschen, die sagen, was sie denken,
aber noch mehr gefallen mir diejenigen, die machen, was sie sagen.”

  • 1988

    Eintritt in die FDP

    Keine Partei deckt die eigenen Positionen zu 100 % ab. Doch die Mehrheit meiner Überzeugungen fand ich bei den Liberalen wieder.
  • 1991

    Bezirksvorsitzender Junge Liberale Unterfranken

    Die Art der freien Diskussion bei den JuLis muss man erlebt haben, sie geben oft die programmatischen Anstösse in der FDP.
  • 2001

    Vorsitzender des Kreisverbandes Aschaffenburg Land

  • 2008

    Kreisrat im Landkreis Aschaffenburg

  • 2013

    Mitglied im Landesvorstand

  • 2018

    Mitglied des Bayerischen Landtags

    Mitglied im Haushaltsausschuss &
    Haushalts- und finanzpolitischer Sprecher
    Sprecher für Heimatvertriebene
  • 2020

    Mitglied Kontrollkommission BayernFonds

  • 2020

    Präsidiumsmitglied Bayerischer Musikrat

    "Wenn ich schon Zeit meines Lebens kein überragender Sänger war, dann kann ich jetzt wenigstens als Funktionär für den Gesang wirken."
  • 2021

    Sprecher für Digitalisierung

Mein Büro

Sie haben eine Frage oder ein Anliegen, gern hilft Ihnen mein Team weiter! Zögern Sie nicht, uns zu kontaktieren!

Carolin Grulms

Büroleiterin und Referentin
Fon
06021 5832299
Fax
06021 5851023

Angela Miraglia-Eßer

Assistenz im Wahlkreisbüro
Fon
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Fax
06021 585 10 23

Niclas Hornung

Referent für Social Media
Fon
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Fax
06021 5851023

Kontakt

Wahlkreisbüro Dr. Helmut Kaltenhauser MdL
Roßmarkt 22
63739 Aschaffenburg
office@helmut-kaltenhauser.de
Tel. 06021 / 583 22 99

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