News aus dem Max (Juni 2023)

Die Aktivitäten im Landtag werden weniger, Termine in Bayern und natürlich Unterfranken sind nun vorrangig. Leider dominieren in der öffentlichen Debatte immer noch die Bundesthemen (man kann damit ja sogar Landrat werden, wie sich in Thüringen gezeigt hat), Landesthemen zu setzen bleibt schwierig.

Im Landtag war für mich die Abschlußdebatte zum Untersuchungsausschuss Maske relevant, die „unglücklicherweise“ (😉) erst spät in der Nacht auf der Tagesordnung stand. Das Thema ist aber keineswegs abgeschlossen, aus den Ergebnissen des Ausschusses gibt es bei Vergabeverfahren und Vermischung von Amt/Mandat/Beruf einiges aufzuarbeiten. Zudem wurde mein Gesetzentwurf zur Einführung eines Berichts, der alle Förderprogramme des Landes nach Zielsetzung, Zielerreichung, Budget, Ausschöpfung auflistet als Basis für konsequente Nachsteuerung, wie erwartet in der zweiten Lesung abgelehnt. „Wohlwollende Ablehnung“ ist der landtagsinterne Fachjargon dafür.

Außerhalb der Landtagsarbeit mußte ich erst einmal mir einen anderen Pkw besorgen, denn mein km-mäßig hochbetagtes Fahrzeug hat leider nicht wie geplant solange durchgehalten, bis die erste Wasserstoff-Tankstelle in meiner Nähe verfügbar ist. Ansonsten wäre es ein Wasserstoff-Auto geworden. Doch die Tankstellenversorgung in der Region verzögert sich um wenigstens ein Jahr. Aber die Anbindung an die Wasserstoff-Versorgung im Rhein-Main-Gebiet schafft der Bayerische Untermain stillheimlich, ohne die Einmischung unseres „Wasserstoffministers“ Aiwanger mit seinen hochfliegenden Luftschlössern eines Wasserstoff-Netzes für Bayern.

Nun konnte ich zahlreiche Termine in Unterfranken wahrnehmen: Da war der runde Tisch der Automobilzulieferer (den leider die Gewerkschaften entgegen der Absprache für öffentliche Aktionen nutzten), oder der Tag der offenen Gartentür (ein Thema, das mir immer schon am Herzen liegt), zahlreiche Vereinsfeste, Einweihungen, oder auch der open-campus-Tag der TH Aschaffenburg mit vielen interessanten Gesprächen mit Forschern und Studenten. Bemerkenswert auch der Besuch des Landtruck in Würzburg, mit dem der Landtag selbst seine Arbeit noch stärker vermitteln will. Dazu kommen immer mehr Termine mit klarem Bezug zum Wahlkampf, etwa die online-Podiumsdiskussion beim vbw. Dazu parteiinterne Veranstaltungen wie das Mandatsträgertreffen in München und die Vorstellung der Wahlkampagne der FDP Bayern, die in den Medien fast durchweg positiv aufgenommen wurde.

Auch in meinem Wahlkreisbüro gab es Änderungen. Nachdem es Carolin doch wieder nach Stuttgart zurückgezogen hat, hat sich René Wendland bereit erklärt, mich bis zum Ende dieser Legislatur-Periode bei inhaltlichen Themen zu unterstützen. Vielen Dank an Carolin für die vergangenen vier Jahre, gerade auch beim Aufbau von internen Strukturen und bei der Knüpfung externer Netzwerke. Und auch jetzt schon großen Dank an René, dass er sich vor dem Hintergrund seiner umfangreichen Erfahrungen die Zeit nimmt, mich zu unterstützen.

Nebenbei läuft auch weiter meine Tätigkeit für den Bayerischen Musikrat. Neben den Europatagen der Musik in Selb (mit zahlreichen grenzüberschreitenden Kontakten nach Tschechien) sind da die parlamentarischen Frühstücke/Abende zu erwähnen, mit denen ich für die Themen der Musik (v.a. in der Bildung) die Landtagsfraktionen (außer einer) zu sensibilisieren versucht habe, was äußerst positiv aufgenommen wurde.

Schließlich noch ein Beispiel dafür, wie wichtig Gespräche mit Nicht-Politikern sind und sein müssen. Auf einer meiner zahlreichen Fahrten kam ich bei einer Pause auf einer Autobahn-Raststätte mit einem neben mir parkenden Herrn ins Gespräch, der sich als Militärseelsorger herausstellte. Die Sicht der Soldaten auf die aktuellen Militärkonflikte, auf die materielle Ausstattung, aber auch seine Überlegungen zur Einbindung in unsere Kultur und Bildung haben mir viele neue Aspekte gezeigt; solche Gespräche sind es, die mir an meinem „Beruf“ als Abgeordneter so viel Spaß machen!

Der Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses „Maske“. Wieviele Stunden/Tage/Wochen/Monate meines Lebens hat mich und meine Mitstreiter dieser gekostet. Bin froh, dass der PUA jetzt vorbei ist, die Folgerungen daraus müssen aber noch in bessere Transparenz in unserem Staat umgesetzt werden! Der Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses „Maske“. Wieviele Stunden/Tage/Wochen/Monate meines Lebens hat mich und meine Mitstreiter dieser gekostet.

Bei der Übergabe eines neuen Einsatzfahrzeuges und der Einweihung von insgesamt 5 Fahrzeugen für die Feuerwehr in Alzenau und Hörstein mit meiner FDP-Kollegin Stefka Huelsz-Träger. Die neuen Fahrzeuge werden einen wichtigen Beitrag zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger leisten und die Feuerwehrleute bei ihrer Arbeit unterstützen. Deshalb ist es natürlich eine besondere Freude, dass gleich 5 Fahrzeuge eingeweiht wurden.

FDP Mandatsträgerkonferenz in München. Dabei gab es auch ein Gespräch mit Christian Lindner zur aktuellen politischen Lage sowie einen Vortrag zur Forschungspolitik von Bettina Stark-Watzinger. Vielen Dank für die spannenden Impulse! Zudem viel bilateraler politischer Austausch mit den Kolleginnen und Kollegen aus Land und Bund.

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