News aus dem Max (KW 20 - 22)

Landespolitisch waren die letzten Tage eher ruhig. Auch wenn es interessant ist zu beobachten, wie es zwischen CSU und FW laufend knirscht, aber die Notgemeinschaft „Machterhalt“ die Koalition mühsam zusammenhält. Ein besonders hübsches Beispiel: Der Wirtschafts- und Energieminister Aiwanger meldet eine Regierungserklärung zum Thema Energie an, und just am Tag dieser Regierungserklärung ist der Ministerpräsident Söder in Sachen Energie in der Welt unterwegs. Übrigens hatte Aiwanger nichts Neues zu verkünden, bei den Themen Windkraft und Stromtrassen etwa ist Klientelpolitik wichtiger als die Zukunft unseres Landes. Nur gut, dass man jetzt alles auf die Ampel in Berlin schieben kann. 😉

Im Plenum stand auch die Debatte zur Entlastung für den Haushalt 2021 an. Auf Basis des Berichts des Obersten Rechnungshofs (ORH; vgl. letzten News aus dem Max) konnte ich auf keinen Fall zustimmen. Zahlreiche Verfehlungen gegen Vergabe-Regeln und weiterhin ein Schönreden der Regierung, wie toll  man doch sei. Habe die große Befürchtung, dass im Wahljahr auf die Schulden nochmal ordentlich draufgesattelt wird. Wobei die Schuldenpolitik der Ampel meine Argumentation im Landtag nicht gerade einfacher macht.

Bemerkenswert auch die Zeugenbefragungen im Untersuchungsausschuss „Maske“. Es wurde von mehreren Zeuginnen bestätigt, dass es einen „grünen Weg“, wahlweise auch als „fast lane“ bezeichnet, gab, auf dem Vermittlungsangebote bestimmter Abgeordneter beschleunigt bearbeitet wurden. Das Wort von Söder, dass es keine Ungleichbehandlung gab, klingt mir noch in den Ohren.

Noch ein paar Beobachtungen aus dem Landtags-Alltag. Unsere Fraktion hatte sich – erstmalig in der Legislaturperiode – zu einer Reise aufgemacht, es ging ins Baltikum. Viele interessante Informationen, gerade aus der praktischen Digitalisierung im Verwaltungshandeln brachten die Kollegen mit, leider auch einige den Corona-Virus. Ich selbst war aber nicht dabei in Estland & Co, auch auf die Wahl der Fränkischen Weinkönigin mußte ich schweren Herzens verzichten. Dafür war ich beim Deutschen Chorfest in Leipzig, einerseits als aktiver Sänger, aber auch als Musikfunktionär. So durfte ich als Musikratspräsident gemeinsam mit dem Präsidenten des Fränkischen Sängerbunds den musikalischen Stab übernehmen, da das nächste Chorfest in 2025 in Nürnberg stattfinden wird.

Daneben nahm in den letzten Wochen die Zahl der Termine vor Ort weiter zu, beispielhaft seien genannt: Blauer Eumel, Frühjahrskonzert, Hoffest Handwerkskammer, Baustelle Stammstrecke, Geburtstag Bürgermeister, diverse Gespräche mit Verbänden, aber auch wieder Besuchergruppen. Die gefühlte Befreiung vom Joch Corona lässt grüßen. Und schließlich stand der Sudetendeutsche Tag in Hof auf dem Programm, ein Pflichttermin für mich als Sprecher der Fraktion für Vertriebene.

Ich freue mich jetzt auf ein paar Tage Urlaub in der Partnerstadt bei Wien, verlängert um einige Tage in der Steiermark. Erholen Sie sich gut!

Aus dem Landtag

PLENUM 31.05.2020

 

ANFRAGEN:

Aus der Presse

 

Untersuchungsausschuss „Maske“:

 

Regionales:

Aus der Fraktion
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