News aus dem Max (KW 48

21.12.2021

Das Plenum im Landtag hat in seiner traditionellen 3-Tages-Sitzung einiges „aufgeräumt“. Wegen eines Infekts (kein Corona) konnte ich großteils nicht teilnehmen, meine Kollegen haben mich – etwa bei der ersten Lesung des Haushalts – aber bestens vertreten. Und gerade bei der Debatte zum Haushaltsentwurf immer wieder das gleiche Spiel, was wohl zum Stereotyp für die nächsten beiden Jahre werden wird: die Regierungsparteien stellen an die Parteien aus der (Berliner) Ampel Forderungen, die sie selbst über viele Jahre nicht erledigen konnten. Die CSU muss offenbar richtige Oppositionsarbeit noch lernen.

Die Einsetzung des parlamentarischen Untersuchungsausschusses „Maske“ sowie die Konstituierung habe ich mir aber dann doch nicht entgehen lassen. Parallel dazu geht die Aufarbeitung mit eigenen Anfragen weiter. Auf manche warte ich mittlerweile schon drei Monate, obwohl die Beantwortungsfrist sechs Wochen beträgt.

Jetzt aber wünsche ich Ihnen erst einmal ein paar ruhige Tage, auch wenn dieses Jahresende wiederum vom Corona-Virus bestimmt wird. Meine Empfehlung ist und bleibt deshalb: Lassen Sie sich impfen bzw. boostern. Das ist nach wie vor der beste Schutz für Sie und auch unsere Mitmenschen. Bleiben Sie gesund!

Aus dem Landtagsbetrieb

PLENUM

Rede zur Einsetzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses „Maske“

ANFRAGEN

Weiterhin steht die Beantwortung folgender Anfragen aus:
Anfrage zu Wirecard 17
Anfrage zu Kryptowährungen auf beschlagnahmten Rechnern
3 Große Anfragen vom Sommer zum CSU-Maskenskandal